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Straßenreinigung

Ansprechpartner/in
Gemeinde Glienicke/Nordbahn
Hauptstraße 19
16548 Glienicke/Nordbahn
Telefon: 033056 69-0
Telefax: 033056 69290
E-Mail: Homepage: ww­w.glie­nicke.eu
 

Allgemeine Informationen

Die Pflichten im Bezug auf Straßenreinigung und Winterwartung der Grundstückseigentümer regelt die Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn (Straßenreinigungssatzung). Demnach sind die Grundstückseigentümer für die Reinigung vor dem Grundstück gemäß Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Glienicke/Nordbahn verantwortlich.

Umfang der Straßenreinigungspflicht

Gehwege und Fahrbahnen sind regelmäßig und bei Bedarf zu reinigen.

Der Reinigungspflichtige muss über die Länge der Straßenfront seines Grundstückes bis zur     Straßenmitte tätig werden. Die Reinigungspflicht bei Eckgrundstücken erstreckt sich darüber hinaus   bis zum Schnittpunkt der Mitten der Straßen, an denen sie anliegen.

Generell sind Schmutz und Unrat zu beseitigen. Straßenrinnen, Einflussöffnungen, Abdeckungen von Gas- und Wasserversorgungseinrichtungen, Hydranten, Entwässerungsmulden, Gräben und Durchlässe sind für den ungehinderten Wasserablauf sowie ständig von Ablagerungen und Wildwuchs freizuhalten. Im Zweifel muss sich der Pflichtige über die Lage solcher Anlagen kundig machen.

Fahrbahnen mit einer angeordneten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h sind von der Reinigungspflicht ausgenommen, wobei die Reinigung der Gehwege, Entwässerungsanlagen in Form von offenen Entwässerungsrinnen/ -mulden, Hydranten und Parkplätze davon abweichend weiterhin zu reinigen sind.

Laub ist regelmäßig und unverzüglich zu beseitigen, wenn es eine Gefährdung des Verkehrs (Rutsch-/ Stolpergefahr) darstellt.

Bodendeckendes Begleitgrün ist kurz zu halten. Wildwuchs zwischen Gehwegplatten ist zu entfernen.

Umfang der Winterwartungspflicht

Die Winterwartung beinhaltet insbesondere das Schneeräumen sowie das Bestreuen der Gehwege bei Schnee- und Eisglätte. Die Zuständigkeit für Fahrbahnen verbleibt bei der Gemeinde im Rahmen des § 1 Abs. 2 der Satzung. Die Räum- und Streupflicht auf den öffentlichen Straßen besteht, soweit dies zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich ist, nach Maßgabe der personellen, materiellen und finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde an verkehrswichtigen und gleichermaßen gefährlichen Stellen, daher besteht kein Rechtsanspruch zur Winterwartung durch die Gemeinde.

Die Gehwege sind, auch wenn sich nur auf einer Straßenseite ein ausgebauter Gehweg befindet oder im provisorischen Straßenbau kein Gehweg vorhanden ist, beidseitig durch den jeweils Reinigungspflichtigen in Form von Gehbahnen in einer Breite von 1 m vom Schnee freizuhalten und bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen.

Das Streugut oder ähnliche abstumpfende Mittel sind nach der Winterjahreszeit selbstständig aus dem zu reinigenden Bereich vor dem Grundstück zu beseitigen.

Rechtsgrundlage

Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Glienicke/Nordbahn vom 01.09.2010

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