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Tagesordnung - 25. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn  

Bezeichnung: 25. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Gremium: Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Datum: Di, 25.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:54
Raum: Freiwillige Feuerwehr
Ort:
Zusatz: Hinweis: Es gilt die 3G-Regel (genesen/geimpft/getestet). Die Sitzung findet hybrid statt. Zuschauer, die an der Videokonferenz teilnehmen wollen, werden gebeten sich zwingend bis zum 25.01.2022, 12:00 Uhr beim Sitzungsdienst vorab anzumelden (E-Mail: Sitzungsdienst@glienicke.eu oder Tel.: 033056-69249 oder -69149). Bitte beachten Sie, dass die Kapazitäten für Teilnehmer in Präsenz aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen gegen das SARS-CoV-2-Virus im Raum der Jugendfeuerwehr begrenzt sind.
Anlagen:
2022-01-24_Info Vw GVT 25.01.22_überarbeitet
2022-01-25_Tagesordnung sortiert

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Tagung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohneranfragen      
Ö 4     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. und 23. Sitzung vom 23.11. und 07.12.2021      
Ö 5     Informationen der Verwaltung      
Ö 6     Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 7     Anfragen und Mitteilungen der Ausschüsse, Fraktionen und Gemeindevertreter      
Ö 8     Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter gem. § 5 Geschäftsordnung      
Ö 9     Beschlüsse mit einstimmiger Empfehlung der Ausschüsse:      
Ö 9.1     Beschluss zum Neubau und zur Refinanzierung des Gehweges in der Rosa-Luxemburg-Straße, zwischen Lessingstraße und Tschaikowskistraße, Projekt G 26  
Enthält Anlagen
BV-2021-0530-1  
Ö 10     Beschlüsse ohne einstimmige Empfehlung der Ausschüsse:      
Ö 10.1     Beschluss der 4. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Glienicke/Nordbahn über die Erstattung der Aufwendungen inklusive der Kosten für die Erziehungsleistung an die Tagespflegepersonen (AufwandsentschädigungssatzungTPP) vom 27.11.2018 und in Kraft getreten am 01.01.2019  
Enthält Anlagen
BV-2022-0553  
Ö 10.2     Haushaltssatzung mit Ergebnisplan und Finanzplan sowie Anlagen der Gemeinde Glienicke/Nordbahn für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV-2022-0549-1  
Ö 10.3     Beschluss über die Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen 2020  
Enthält Anlagen
BV-2021-0541  
Ö 10.4     Beschluss über den Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
BV-2021-0542  
Ö 10.5     Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltswirtschaft Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV-2021-0543  
Ö 10.6     Beschluss zur 1. Änderung der Richtlinie der Gemeinde Glienicke/Nordbahn über die Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen (Beteiligungsrichtlinie für den Straßenbau)  
Enthält Anlagen
BV-2022-0552  
Ö 10.7     Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2021-0481  
Ö 10.8     Beschluss zum Interkommunalen Verkehrskonzept Niederbarnimer Fließlandschaft  
Enthält Anlagen
BV-2021-0521  
Ö 10.9     Beschluss über den Antrag der Fraktion SPD: Prüfauftrag zum Ankauf des Bauernhofs Gartenstraße 17 durch die Gemeinde Glienicke/Nordbahn  
Enthält Anlagen
BV-2022-0554  
Ö 10.10     Beschluss über den Antrag der Fraktion SPD: Prüfung der Einleitung von rechtlichen Schritten gegen den Landkreis Oberhavel  
Enthält Anlagen
BV-2022-0555  
Ö 10.11     Beschluss über den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, GBL zur Einführung einer Baumpatenschaftsrichtlinie  
Enthält Anlagen
BV-2022-0550  
Ö 10.12     Beschluss über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aussetzung der abschnittsweisen Straßenbaumfällungen in der Rosa-Luxemburg- und der Jungbornstraße  
Enthält Anlagen
BV-2022-0551  
N 11     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. und 23. Sitzung vom 23.11. & 07.12.2021    
N 12     Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils:    
N 13     Informationen der Verwaltung    
N 14     Anfragen und Mitteilungen der Ausschüsse, Fraktionen und Gemeindevertreter    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2022-01-24_Info Vw GVT 25.01.22_überarbeitet (243 KB)    
Anlage 2 2 2022-01-25_Tagesordnung sortiert (77 KB)