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Tagesordnung - 23. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn  

Bezeichnung: 23. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Gremium: Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:36
Raum: Freiwillige Feuerwehr
Ort:
Zusatz: Die Sitzung findet hybrid statt. Zuschauer, die an der Videokonferenz teilnehmen wollen, werden gebeten sich zwingend bis 06.12.2021 beim Sitzungsdienst vorab anzumelden (E-Mail: Sitzungsdienst@glienicke.eu oder Tel.: 033056-69249 oder -69149). Bitte beachten Sie, dass die Kapazitäten für Teilnehmer in Präsenz aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen gegen das SARS-CoV-2-Virus im Raum der Jugendfeuerwehr begrenzt sind.
Anlagen:
2021-12-03_Informationen der Verwaltung Zusammenfassung 07.12.2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Tagung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Einwohneranfragen    
Ö 4     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22 .Sitzung vom 23.11.2021    
Ö 5     Informationen der Verwaltung    
Ö 6     Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
Ö 7     Anfragen und Mitteilungen der Ausschüsse, Fraktionen und Gemeindevertreter    
Ö 8     Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter gem. § 5 Geschäftsordnung    
Ö 9     Beschlüsse mit einstimmiger Empfehlung der Ausschüsse:    
Ö 10     Beschlüsse ohne einstimmige Empfehlung der Ausschüsse:    
Ö 10.1     Beschluss über die Vergabe der Bauleistungen zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED in Glienicke- Ost, 1. Bauabschnitt, Projekt L 06
BV-2021-0537  
Ö 10.2     Beschluss über die Vergabe der Straßenbaumpflegearbeiten im Jahr 2021
BV-2021-0539  
Ö 10.3     Beschluss über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Neubesetzung der Fachausschüsse
Enthält Anlagen
BV-2021-0534  
Ö 10.4     Beschluss über den Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen auf Neubesetzung des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
BV-2021-0535  
Ö 10.5     Beschluss über die Kostenspaltung bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Salvador-Allende-Straße und Paul-Singer-Straße (1. Bauabschnitt L 06)
Enthält Anlagen
BV-2021-0490  
Ö 10.6     Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses 77-16/21, das Nahwärmenetz der Gemeinde Glienicke/Nordbahn an einen Contractor abzugeben und die Variante des Betriebsführungs-Contractings umzusetzen
Enthält Anlagen
BV-2021-0496  
Ö 10.7     Grundsatzbeschluss zur Abgabe des Betriebs des Nahwärmenetzes (Outsourcing) der Gemeinde Glienicke/Nordbahn an einen Contractor zur Umsetzung der Variante des Energieliefer-Contractings
Enthält Anlagen
BV-2021-0497  
Ö 10.8     Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erlaubnis und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-2021-0505  
Ö 10.9     Beschluss zum Neubau und zur Refinanzierung des Gehweges in der Rosa-Luxemburg-Straße, zwischen Lessingstraße und Tschaikowskistraße, Projekt G 26
Enthält Anlagen
BV-2021-0530  
Ö 10.10     Beschluss zur Annahme der 1. Änderung des bestehenden Vertrages vom 26.10.2015 zwischen der Wasser Nord GmbH & Co. KG und der Gemeinde Glienicke/Nordbahn über die technische Betriebsführung der leitungsgebundenen öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung auf dem Gebiet der Gemeinde Glienicke/Nordbahn
Enthält Anlagen
BV-2021-0533  
Ö 10.11     Antrag der Fraktionen SPD, CDU/Freie Demokraten: Prüfung einer Anmietung leerstehender Flächen in der Galerie Sonnengarten
Enthält Anlagen
BV-2021-0540  
N 11     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 23.11.2021    
N 12     Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils:    
N 12.1     Beschluss über die Auszahlung einer Abfindung im Rahmen einer Auflösung eines Arbeitsvertrages   BV-2021-0538  
N 13     Informationen der Verwaltung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2021-12-03_Informationen der Verwaltung Zusammenfassung 07.12.2021 (465 KB)