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Tagesordnung - 22. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn  

Bezeichnung: 22. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Gremium: Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Datum: Di, 23.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:02
Raum: Freiwillige Feuerwehr
Ort:
Zusatz: Die Sitzung findet hybrid statt. Zuschauer, die an der Videokonferenz teilnehmen wollen, werden gebeten sich zwingend bis 22.11.2021 beim Sitzungsdienst vorab anzumelden (E-Mail: Sitzungsdienst@glienicke.eu oder Tel.: 033056-69249 oder -69149). Bitte beachten Sie, dass die Kapazitäten für Teilnehmer in Präsenz aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen gegen das SARS-CoV-2-Virus im Raum der Jugendfeuerwehr begrenzt sind. Gegebenenfalls wird die Sitzung am 25.11.2021 fortgesetzt.
Anlagen:
TOP 5: Informationen der Verwaltung
2021-10-22_Anfrage GVT Rathmer Einsatz FFw bei Großbrand (Antwort)
2021-10-27_E-Mail 1 Antwort Rathmer
2021-10-27_E-Mail 2 Antwort Rathmer
2021-11-23_Tagesordnung sortiert

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Tagung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 1.1  
Verpflichtung von Herrn Mike Netz als Gemeindevertreter      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohneranfragen      
Ö 4  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 31.08.2021 und vom 05.10.2021      
Ö 5  
Informationen der Verwaltung      
Ö 6  
Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 7  
Anfragen und Mitteilungen der Ausschüsse, Fraktionen und Gemeindevertreter      
Ö 8  
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter gem. § 5 Geschäftsordnung      
Ö 9     Beschlüsse mit einstimmiger Empfehlung der Ausschüsse:      
Ö 9.1  
Beschluss, im Gemeindegebiet die Erfüllung der unschädlichen Beseitigung des Schmutzwassers als öffentliche Aufgabe in der Organisationsform eines Eigenbetriebes zu prüfen und die Gemeindeverwaltung mit dieser Prüfung zu beauftragen.  
Enthält Anlagen
BV-2021-0511  
Ö 9.2  
Beschluss zum Klimaschutzkonzept der Gemeinde Glienicke/Nordbahn  
Enthält Anlagen
BV-2021-0508  
Ö 10     Beschlüsse ohne einstimmige Empfehlung der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Beschluss über die Erweiterung des Stellenplanes um einen Stellenanteil in Höhe von 1,00 VbE zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes durch eine/n Klimaschutzmanager/in in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn  
BV-2021-0536  
Ö 10.2  
Beschluss über die Vergabe der Unterhalts- und Grundreinigungsleistungen für die Schul-, Hort- und Kinderbibliotheksgebäude Haus 1-5 sowie Dreifeldhalle, Alte Halle und Schießstätte für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2023 mit zweimaliger Option der Verlängerung um jeweils ein Jahr  
BV-2021-0510  
Ö 10.3  
Beschluss über die Vergabe der Leistungen zur Instandhaltung von Schmutz- und Regenwasserpumpwerken, Los 2 Anlagen der Gemeinde Glienicke/Nordbahn  
BV-2021-0514  
Ö 10.4  
Beschluss über die Vergabe der Leistungen zur Instandhaltung der Schmutzwasserdruckleitungen einschließlich Armaturen, Los 2 Schmutzwasserdruckleitungen der Gemeinde Glienicke/Nordbahn  
BV-2021-0520  
Ö 10.5  
Beschluss über die Vergabe der Leistungen zur Instandsetzung von Freispiegelkanälen und Grundstücksanschlüssen des Schmutzwassersystems, Los 2 Schmutzwasser-Freispiegelanlagen der Gemeinde Glienicke/Nordbahn  
BV-2021-0522  
Ö 10.6  
Beschluss über die Petition zum Hundeauslaufgebiet auf dem Feuerwehrberg zwischen "Neues Gymnasium Glienicke" und Wohngebiet Sonnengarten  
Enthält Anlagen
BV-2021-0513  
Ö 10.7  
Beschluss über die Petition zur Umgestaltung des Waldspielplatzes  
Enthält Anlagen
BV-2021-0516  
Ö 10.8  
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen Haushaltsjahr 2021  
BV-2021-0506  
Ö 10.9  
Beschluss der 4. Änderungssatzung der Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Glienicke/Nordbahn  
Enthält Anlagen
BV-2021-0507  
Ö 10.10  
Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange am Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 30 "Hauptstraße 1 - 6 und Oranienburger Chaussee 7 - 8"  
Enthält Anlagen
BV-2021-0525  
Ö 10.11  
Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Hauptstraße 1 - 6 und Oranienburger Chaussee 7 - 8"  
Enthält Anlagen
BV-2021-0524  
Ö 10.12  
Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange am Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 28 "Hausotterweg"  
Enthält Anlagen
BV-2021-0528  
Ö 10.13  
Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Hausotterweg"  
Enthält Anlagen
BV-2021-0527  
Ö 10.14  
Beschluss über die Fassadengestaltung Hauptstraße 1-3 und Oranienburger Chaussee 7-8 "Tor nach Glienicke"  
Enthält Anlagen
BV-2021-0485-1  
Ö 10.15  
Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 21 "Zwischen Breitscheidstraße, Rosenstraße und Clara-Zetkin-Straße", 1. Änderung  
Enthält Anlagen
BV-2021-0529  
Ö 10.16  
Beschluss über den Einsatz von PCR-Lollittests als Standardtestmethode in Kindertagesstätten der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-2021-0515  
Ö 10.17  
Beschluss über die Höhe des Pflegestandards auf dem Waldfriedhof Glienicke/Nordbahn mit dem Ziel der Kostenreduzierung  
Enthält Anlagen
BV-2021-0488-1  
Ö 10.18  
Beschluss über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Neubesetzung der Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
BV-2021-0534  
Ö 10.19  
Beschluss über den Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen auf Neubesetzung des Hauptausschusses  
Enthält Anlagen
BV-2021-0535  
N 11     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vom 31.08.2021 und vom 05.10.2021    
N 12     Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils:    
N 13     Beschluss über die Genehmigung des Kaufvertragsentwurfs für das Grundstück Rosa-Luxemburg-Straße 30 über 20 m² im Flur 13 Flurstück 60   BV-2021-0509  
N 14     Informationen der Verwaltung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 TOP 5: Informationen der Verwaltung (569 KB)    
Anlage 1 2 2021-10-22_Anfrage GVT Rathmer Einsatz FFw bei Großbrand (Antwort) (160 KB)    
Anlage 2 3 2021-10-27_E-Mail 1 Antwort Rathmer (670 KB)    
Anlage 3 4 2021-10-27_E-Mail 2 Antwort Rathmer (801 KB)    
Anlage 7 7 2021-11-23_Tagesordnung sortiert (16 KB)