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Tagesordnung - 21. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn  

Bezeichnung: 21. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Gremium: Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Datum: Di, 05.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50
Raum: Freiwillige Feuerwehr
Ort:
Zusatz: Die Sitzung findet hybrid statt. Zuschauer, die an der Videokonferenz teilnehmen wollen, werden gebeten sich bis 05.10.2021, 12 Uhr beim Sitzungsdienst vorab anzumelden (E-Mail: Sitzungsdienst@glienicke.eu oder Tel.: 033056-69249 oder -69149).
Anlagen:
TOP 5: 2021-10-05_Informationen der Verwaltung
TOP 6: 2021-09-27_ personelle Veränderung CDU Freie Demokraten
Anfrage §5 GO U. Klein
Anfrage GVT Rathmer Freie Demokraten Radwege
2021-10-05_Anlagen zu TOP 11.10.
BV-2021-504

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Tagung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.1     Verpflichtung von Herrn Michael Löser als Gemeindevertreter    
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Einwohneranfragen    
Ö 4     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 31.08.2021 (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 5     Informationen der Verwaltung    
Ö 6     Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
Ö 7     Anfragen und Mitteilungen der Ausschüsse, Fraktionen und Gemeindevertreter    
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme:    
Ö 9     Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter gem. § 5 Geschäftsordnung    
Ö 10     Beschlüsse mit einstimmiger Empfehlung der Ausschüsse:    
Ö 10.1     Beschluss der Satzung zur Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 27 "südlich Karl-Liebknecht-Straße, östlicher Teil"
Enthält Anlagen
BV-2021-0483  
Ö 10.2     Beschluss über die Prioritätenliste Infrastrukturmaßnahmen
Enthält Anlagen
BV-2021-0461  
Ö 10.3     Beschluss über die öffentlich-rechtliche Nutzungsvereinbarung mit der Gemeinde Mühlenbecker Land zur Finanzierung der Kindertagesstätte Bieselmäuse
Enthält Anlagen
BV-2021-0487  
Ö 10.4     Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
BV-2021-0493  
Ö 10.5     Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 6 „An der Gemeindegrenze zu Berlin südlich der Koebis-, Karl-Marx-, Jungborn- und August-Bebel-Straße“, 4. Änderung
Enthält Anlagen
BV-2021-0494  
Ö 11     Beschlüsse ohne einstimmige Empfehlung der Ausschüsse:    
Ö 11.1     Beschluss über die Bestellung eines Stellvertreters im Hauptausschuss auf Vorschlag der Fraktion der CDU/Freie Demokraten
Enthält Anlagen
BV-2021-0501  
Ö 11.2     Berufung von Herrn Markus Beyer-Pollock als sachkundigen Einwohner für den Ausschuss Soziales, Bildung, Kultur und Sport
Enthält Anlagen
BV-2021-0500  
Ö 11.3     Beschluss über den Verzicht des Ausgleichs der eingetretenen Kostenunterdeckung der Friedhofsgebührennachkalkulation 2020 in Höhe von 45.798,64 €.
Enthält Anlagen
BV-2021-0499  
Ö 11.4     Beschluss über die Vergabe der Verpflegungsleistung für die Mittagessenversorgung für die Kita Mischka und die Kita Sonnenschein
Enthält Anlagen
BV-2021-0498  
Ö 11.5     Ergänzungsbeschluss zum Gehwegneubau in der Charlottenstraße zwischen Odessaer Straße und Budapester Straße, Projekt G 21
Enthält Anlagen
BV-2021-0473-1  
Ö 11.6     Beschluss über den Antrag der evangelischen Kirchengemeinde auf einen Zuschuss in Höhe von 25.000 € für den Einbau einer barrierefreien Sanitäreinrichtung auf dem evangelischen Friedhof
Enthält Anlagen
BV-2021-0503  
Ö 11.7     Beschluss über den Umbau der Rampenanlage im Bürgerpark, Projekt Z 09
Enthält Anlagen
BV-2021-0462  
Ö 11.8     Beschluss über die Unentbehrlichkeit des Grundstücks Feldstraße 44, Flur 3, Flurstück 71, 728 m² Wohnbaufläche
Enthält Anlagen
BV-2021-0495  
Ö 11.9     Beschluss über die Höhe des Pflegestandards auf dem Waldfriedhof Glienicke/Nordbahn mit dem Ziel der Kostenreduzierung
Enthält Anlagen
BV-2021-0488  
Ö 11.10     Beschluss zur Stellungnahme der Gemeinde Glienicke/Nordbahn zum Entwurf der 6. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Oberhavel (Unterlagen werden nachgereicht)    
N 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils:    
N 13     Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils:    
N 14     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3, Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 31.08.2021l    
N 15     Informationen der Verwaltung    
N 16     Anfragen und Mitteilungen der Ausschüsse, Fraktionen und Gemeindevertreter    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 TOP 5: 2021-10-05_Informationen der Verwaltung (309 KB)    
Anlage 1 2 TOP 6: 2021-09-27_ personelle Veränderung CDU Freie Demokraten (223 KB)    
Anlage 3 3 Anfrage §5 GO U. Klein (281 KB)    
Anlage 4 4 Anfrage GVT Rathmer Freie Demokraten Radwege (264 KB)    
Anlage 5 5 2021-10-05_Anlagen zu TOP 11.10. (403 KB)    
Anlage 6 6 BV-2021-504 (26 KB)