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Tagesordnung - 21. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn  

Bezeichnung: 21. Sitzung der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Gremium: Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn
Datum: Di, 05.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50
Raum: Freiwillige Feuerwehr
Ort:
Zusatz: Die Sitzung findet hybrid statt. Zuschauer, die an der Videokonferenz teilnehmen wollen, werden gebeten sich bis 05.10.2021, 12 Uhr beim Sitzungsdienst vorab anzumelden (E-Mail: Sitzungsdienst@glienicke.eu oder Tel.: 033056-69249 oder -69149).
Anlagen:
TOP 5: 2021-10-05_Informationen der Verwaltung
TOP 6: 2021-09-27_ personelle Veränderung CDU Freie Demokraten
Anfrage §5 GO U. Klein
Anfrage GVT Rathmer Freie Demokraten Radwege
2021-10-05_Anlagen zu TOP 11.10.
BV-2021-504

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Tagung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 1.1  
Verpflichtung von Herrn Michael Löser als Gemeindevertreter      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohneranfragen      
Ö 4  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 31.08.2021 (Unterlagen werden nachgereicht)      
Ö 5  
Informationen der Verwaltung      
Ö 6  
Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 7  
Anfragen und Mitteilungen der Ausschüsse, Fraktionen und Gemeindevertreter      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme:      
Ö 9  
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter gem. § 5 Geschäftsordnung      
Ö 10     Beschlüsse mit einstimmiger Empfehlung der Ausschüsse:      
Ö 10.1  
Beschluss der Satzung zur Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 27 "südlich Karl-Liebknecht-Straße, östlicher Teil"  
Enthält Anlagen
BV-2021-0483  
Ö 10.2  
Beschluss über die Prioritätenliste Infrastrukturmaßnahmen
Enthält Anlagen
BV-2021-0461  
Ö 10.3  
Beschluss über die öffentlich-rechtliche Nutzungsvereinbarung mit der Gemeinde Mühlenbecker Land zur Finanzierung der Kindertagesstätte Bieselmäuse  
Enthält Anlagen
BV-2021-0487  
Ö 10.4  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2021-0493  
Ö 10.5  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 6 „An der Gemeindegrenze zu Berlin südlich der Koebis-, Karl-Marx-, Jungborn- und August-Bebel-Straße“, 4. Änderung  
Enthält Anlagen
BV-2021-0494  
Ö 11     Beschlüsse ohne einstimmige Empfehlung der Ausschüsse:      
Ö 11.1  
Beschluss über die Bestellung eines Stellvertreters im Hauptausschuss auf Vorschlag der Fraktion der CDU/Freie Demokraten  
Enthält Anlagen
BV-2021-0501  
Ö 11.2  
Berufung von Herrn Markus Beyer-Pollock als sachkundigen Einwohner für den Ausschuss Soziales, Bildung, Kultur und Sport  
Enthält Anlagen
BV-2021-0500  
Ö 11.3  
Beschluss über den Verzicht des Ausgleichs der eingetretenen Kostenunterdeckung der Friedhofsgebührennachkalkulation 2020 in Höhe von 45.798,64 €.  
Enthält Anlagen
BV-2021-0499  
Ö 11.4  
Beschluss über die Vergabe der Verpflegungsleistung für die Mittagessenversorgung für die Kita Mischka und die Kita Sonnenschein  
Enthält Anlagen
BV-2021-0498  
Ö 11.5  
Ergänzungsbeschluss zum Gehwegneubau in der Charlottenstraße zwischen Odessaer Straße und Budapester Straße, Projekt G 21  
Enthält Anlagen
BV-2021-0473-1  
Ö 11.6  
Beschluss über den Antrag der evangelischen Kirchengemeinde auf einen Zuschuss in Höhe von 25.000 € für den Einbau einer barrierefreien Sanitäreinrichtung auf dem evangelischen Friedhof  
Enthält Anlagen
BV-2021-0503  
Ö 11.7  
Beschluss über den Umbau der Rampenanlage im Bürgerpark, Projekt Z 09  
Enthält Anlagen
BV-2021-0462  
Ö 11.8  
Beschluss über die Unentbehrlichkeit des Grundstücks Feldstraße 44, Flur 3, Flurstück 71, 728 m² Wohnbaufläche  
Enthält Anlagen
BV-2021-0495  
Ö 11.9  
Beschluss über die Höhe des Pflegestandards auf dem Waldfriedhof Glienicke/Nordbahn mit dem Ziel der Kostenreduzierung
Enthält Anlagen
BV-2021-0488  
Ö 11.10  
Beschluss zur Stellungnahme der Gemeinde Glienicke/Nordbahn zum Entwurf der 6. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Oberhavel (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils:    
N 13     Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils:    
N 14     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3, Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 31.08.2021l    
N 15     Informationen der Verwaltung    
N 16     Anfragen und Mitteilungen der Ausschüsse, Fraktionen und Gemeindevertreter    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 TOP 5: 2021-10-05_Informationen der Verwaltung (309 KB)    
Anlage 1 2 TOP 6: 2021-09-27_ personelle Veränderung CDU Freie Demokraten (223 KB)    
Anlage 3 3 Anfrage §5 GO U. Klein (281 KB)    
Anlage 4 4 Anfrage GVT Rathmer Freie Demokraten Radwege (264 KB)    
Anlage 5 5 2021-10-05_Anlagen zu TOP 11.10. (403 KB)    
Anlage 6 6 BV-2021-504 (26 KB)