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Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Technische Infrastruktur und Gewerbe  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Ausschusses für Technische Infrastruktur und Gewerbe
Gremium: Ausschuss für Technische Infrastruktur und Gewerbe
Datum: Mi, 01.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:16
Raum: Freiwillige Feuerwehr
Ort:
Zusatz: Die Sitzung findet hybrid statt. Alle Gäste und interessierte Bürger werden gebeten, sich zwingend bis 30.11.2021 beim Sitzungsdienst für die Online-Teilnahme sowie für die Teilnahme in Präsenz vorab anzumelden (E-Mail: Sitzungsdienst@glienicke.eu oder Tel.: 033056-69249 oder -69149), da die Kapazitäten für Teilnehmer in Präsenz aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen gegen das SARS-CoV-2-Virus im Raum der Jugendfeuerwehr begrenzt sind.
Anlagen:
2021-11-29_Informationen der Verwaltung
2021-11-03_InfoderVerwaltung_barrierefreieQuer
Anlage_InfoderVerwaltung_UebersichtKreuzungen
Stellungnahmen TIG 03.11._01.12._incl. GBL
DIE LINKE Stellungnahmen auf Grundlage der TO des TIG vom 03

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Protokolle der 24. Sitzung und 23. Sitzung/ Protokollkontrolle (öffentlicher Teil)      
Ö 4  
Feststellung Offene-Punkte-Liste      
Ö 5  
Information des Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Informationen der Verwaltung      
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8  
Grundsätze für die Herrichtung von barrierefreien Fahrbahnquerungen  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0146  
Ö 9  
Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erlaubnis und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-2021-0505  
Ö 10  
Stellungnahme der Fraktionen zu den Varianten der Straßenlaubentsorgung in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn  
Enthält Anlagen
StlV-2020-0061-1-1  
Ö 11  
Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses 77-16/21, das Nahwärmenetz der Gemeinde Glienicke/Nordbahn an einen Contractor abzugeben und die Variante des Betriebsführungs-Contractings umzusetzen  
Enthält Anlagen
BV-2021-0496  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss zur Abgabe des Betriebs des Nahwärmenetzes (Outsourcing) der Gemeinde Glienicke/Nordbahn an einen Contractor zur Umsetzung der Variante des Energieliefer-Contractings  
Enthält Anlagen
BV-2021-0497  
Ö 13  
Gebührenvorkalkulation 2021-2023 für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Glienicke/Nordbahn - zunächst nur zur Kenntnis  
Enthält Anlagen
InfV-2021-0146  
Ö 14  
Stellungnahme zum Vorschlag der AG Straßenbaumkonzept, die präventiven Straßenbaumfällungen in der Jungbornstraße und in der Rosa-Luxemburg-Str. auszusetzen  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0158  
Ö 15  
Stellungnahme zur von der AG Straßenbaumkonzept vorgeschlagenen Baumpatenschaftsrichtlinie  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0157  
Ö 16  
Stellungnahme zur Signalisierung des Knotenpunktes L 30-Schönfließer Straße/Eichenallee/Beethovenstraße, T41  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0143-1  
Ö 17  
Beschluss über die Kostenspaltung bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Salvador-Allende-Straße und Paul-Singer-Straße (1. Bauabschnitt L 06)  
Enthält Anlagen
BV-2021-0490  
Ö 18  
Information zum Planungsstand Neubau von Notbrunnen, Projekt B 20  
Enthält Anlagen
InfV-2021-0147  
Ö 19  
Stellungnahme zur Abwägung der Grundstückseigentümerbefragung zum Gehwegbau Rosa-Luxemburg-Straße, zwischen Lessingstraße und Tschaikowskistraße, Projekt G 26  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0155  
Ö 20  
Stellungnahme zur Anwohnerbefragung zur Machbarkeitsstudie Radwegführung Leipziger Straße  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0142  
Ö 21  
Stellungnahme zur Auswertung der Eigentümerbefragung zur künftigen Abfallentsorgung im Hausotterweg  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0151  
Ö 22  
Stellungnahme zur Änderung der Beteiligungsrichtlinie für den Straßenbau  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0156  
Ö 23  
Stellungnahme zur Vorplanung für den Gehwegbau in der Salvador-Allende-Straße zwischen Elsässer Straße und Paul-Singer-Straße, Projekt G 27  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0152  
Ö 24  
Stellungnahme zur Vorplanung für den Gehwegbau in der Märkischen Allee zwischen Waldstraße und Breitscheidstraße, Projekt G 16  
Enthält Anlagen
StlV-2021-0153  
Ö 25  
Beschluss zum Neubau und zur Refinanzierung des Gehweges in der Rosa-Luxemburg-Straße, zwischen Lessingstraße und Tschaikowskistraße, Projekt G 26  
Enthält Anlagen
BV-2021-0530  
N 26     Sonstiges    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 6 2021-11-29_Informationen der Verwaltung (187 KB)    
Anlage 7 7 2021-11-03_InfoderVerwaltung_barrierefreieQuer (586 KB)    
Anlage 8 8 Anlage_InfoderVerwaltung_UebersichtKreuzungen (349 KB)    
Anlage 9 9 Stellungnahmen TIG 03.11._01.12._incl. GBL (65 KB)    
Anlage 10 10 DIE LINKE Stellungnahmen auf Grundlage der TO des TIG vom 03 (428 KB)